Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Plattform "Deutscher Lernatlas"

A. Grundlagen

1. Einleitung

1.1 Die Bertelsmann Stiftung - nachfolgend Anbieter genannt -betreibt unter der Adresse www.deutscher-lernatlas.de eine Plattform zu dem Thema „Lebenslanges Lernen in Deutschland“ (nachfolgend „Plattform“ genannt).


1.2 Die Nutzung der Plattform ist für die Nutzer kostenlos, der Lesezugriff ist jederzeit ohne vorherige Anmeldung möglich.


1.3 Über die Plattform sind unter anderem auch Einzelartikel abrufbar, die von verschiedenen Autoren stammen. Bei den Autoren kann es sich um Mitarbeiter des Anbieters oder externe Autoren handeln.

2. Nutzung der Plattform

2.1 Die Nutzung der Plattform steht unter der Bedingung, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen akzeptiert und sich verpflichtet, diese einzuhalten.


2.2 Die Inhalte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Die Plattform ist gleichwohl als öffentliche Informationsquelle konzipiert. Die Inhalte dürfen daher für nicht-kommerzielle Zwecke abgerufen werden. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte ist untersagt.

3. Nutzungsrechte

3.1 Bei der Nutzung der Plattform ist darauf zu achten, dass die Urheberrechte und sonstigen Rechte des Anbieters sowie sonstiger Rechteinhaber beachtet und nicht verletzt werden. Insbesondere zahlreiche Datenbestände wurden dem Anbieter von Dritten zur Verfügung gestellt und dürfen nur entsprechend den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden. 

3.2 Die auszugsweise Wiedergabe von Auswertungen und Artikeln im Rahmen von wissenschaftlichen Veröffentlichungen ist – soweit es sich um Zitate handelt – bei Angabe der Quellen (das Portal der Bertelsmann Stiftung www.deutscher-lernatlas.de sowie der jeweils von der Stiftung angegebene Datenlieferant) ohne besondere Zustimmung zulässig.


3.3 Sollen Daten, Auswertungen und/oder Artikel vollständig oder jedenfalls in einem Umfang, der über ein Zitat hinausgeht, in wissenschaftlichen Veröffentlichungen oder auf andere Weise wiedergegeben werden, bedarf es hierfür der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Anbieters im Einzelfall.

3.4 Die systematische Übernahme von Auswertungen, Daten und Artikeln der Plattform in andere Sammlungen ist unzulässig.

3.5 Nutzern ist es möglich, die weiteren Funktionen der Plattform zu nutzen. Dazu zählt insbesondere die Möglichkeit, im Funktionsbereich der Ergebnisse (Zugang über Reiter „Ergebnisse“) individuelle Auswertungen zu erstellen, Datensätze in Tabellen zu visualisieren sowie sich diese herunter zu laden bzw. auszudrucken. Die Nutzungsrechte an den auf der Plattform erstellten Auswertungen verbleiben beim Anbieter.

3.6 Ohne besondere Zustimmung der Rechteinhaber ist der Abruf der zur Verfügung gestellten sowie individuell erzeugten, ausgedruckten und/oder herunter geladenen Auswertungen und Artikeln der Plattform für nicht-kommerzielle Zwecke zulässig. Der Nutzer ist weiterhin berechtigt, die Auswertungen und Artikel für eigene private oder wissenschaftliche Aktivitäten zu verbreiten, zu veröffentlichen und zu vervielfältigen. Als Quelle ist in jedem Fall das Portal der Bertelsmann Stiftung www.deutscher-lernatlas sowie der jeweils von der Bertelsmann Stiftung angegebene Datenlieferant zu nennen.

4. Haftung des Anbieters

4.1 Alle Beiträge geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors wieder; der Anbieter macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen, sondern distanziert sich von diesen ausdrücklich. Für fremde Inhalte übernimmt der Anbieter keinerlei Verantwortung. Dies gilt insbesondere auch für die eingestellten Datenbestände, die der Anbieter von Dritten erhalten hat. Die Quelle ist auf der Plattform jeweils genannt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Plattform zur Verfügung gestellten Daten, Auswertungen und  Artikel. Eine Überprüfung der Inhalte, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden, ist ihm nicht möglich und zumutbar.

4.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Daten oder der Informationen auf der Plattform entstehen. Sofern eine Haftung nicht generell ausgeschlossen werden kann, haftet der Anbieter jedenfalls nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verhalten sowie bei zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

5. Rechtswahl und anwendbares Recht

5.1 Die Plattform wird vom Anbieter an seinem Hauptsitz betrieben. Das Angebot richtet sich an ein nationales und internationales Publikum, soll jedoch – soweit rechtlich möglich – dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterworfen werden. Als anwendbares Recht wird daher einvernehmlich und einheitlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

5.2 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

6. Änderung der Nutzungsbedingungen

6.1 Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und insbesondere geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen.

6.2 Maßgeblich sind stets die Nutzungsbedingungen, die im Zeitpunkt der Nutzung auf den Internet-Seiten der Plattform abzurufen sind.

7. Änderung des Leistungsumfangs

7.1 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Plattform dauerhaft im bisherigen Umfang oder überhaupt zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Plattform dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, gegebenenfalls auch ohne Vorankündigung.

7.2 Der Anbieter macht keinerlei Zusagen oder Zusicherungen im Hinblick auf den Umfang der Plattform oder deren Verfügbarkeit.

8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass sich nachträglich herausstellt, dass die Nutzungsbedingungen lückenhaft sind.